Search results

Main description: Globalisierung und Internet haben nicht nur die europäischen Marktverhältnisse verändert. Eine enorme Angebotsvielfalt, die Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer und ein unerschöpfliches Informationsangebot erhöhen den Wettbewerbsdruck insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen in ganz Europa. Horizontale Rationalisierungskooperationen mit Wettbewerbern stellen eine Möglichkeit dar, auf diese Veränderungen effektiv zu reagieren. Johannes Dittrich befasst sich in seinem Grundlagenwerk mit den rechtlichen Grenzen, die das reformierte europäische Wettbewerbsrecht und das durch die 7. GWB-Novelle neugefasste deutsche Kartellrecht solchen Kooperationen in Deutschland ziehen. Kern der Untersuchung bildet der Freistellungstatbestand des § 3 GWB für nicht-zwischenstaatliche, horizontale Rationalisierungskooperationen relativ kleiner und mittlerer Unternehmen, der neben die europarechtlichen Freistellungsmöglichkeiten getreten ist.Im ersten Teil der Arbeit werden u. a. das Regelungsinstrumentarium der Europäischen Kommission und das Verhältnis zwischen europäischem und nationalem Kartellrecht erörtert. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach der rechtlichen Bindungswirkung der Leitlinien und Bekanntmachungen der Kommission für nationale Instanzen, die der Autor für den zwischenstaatlichen Bereich unter Heranziehung des Art. 10 EG bejaht, für den innerstaatlichen Bereich dagegen verneint. Im zweiten Teil weist Dittrich nach, dass die de-minimis-Bekanntmachung auch auf rein innerstaatliche Bagatellfälle anzuwenden ist. Die vorangestellten Analysen, insbesondere auch der "Horizontal-Leitlinien" der Kommission, bilden das Fundament, auf dem der Verfasser schließlich die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 3 GWB detailliert und weiterführend analysiert.

Der Freistaat Sachsen und die weiteren ostdeutschen Bundesländer haben sich in den vergangenen 20 Jahren auf vielen Feldern positiv entwickelt. Dazu gehören insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung, die Verbesserung der Umweltsituation, der Ausbau der Infrastrukturen (u. a. in den Bereichen Verkehr, Städtebau und Forschungsinfrastruktur) sowie die Verbesserung der materiellen Lebensverhältnisse der Bevölkerung. Gleichwohl ist das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern noch nicht vollends erreicht. Die Studie zielt darauf ab, die bisherigen Entwicklungsfortschritte seit der deutschen Wiedervereinigung systematisch zu erfassen, verbleibende Defizite aufzudecken und wirtschaftspolitische Handlungsbedarfe für die kommenden Jahre zu identifizieren.